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Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II

Kontakt:

Jobcenter Kreis Viersen
Hospitalstr. 16
41366 Schwalmtal

Telefon: 02162/2661-100
Telefax: 02163/57154-291
L
Email: Jobcenter-Kreis-Viersen.BLZ-Schwalmtal@jobcenter-ge.de

Öffnungszeiten:

Montag bis Donnerstag
08.00 - 12.00 Uhr und
14.00 - 16.00 Uhr

 

Das zweite Buch Sozialgesetzbuch wurde im Wesentlichen mit der Intention der „Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe“ geschaffen. Leistungsansprüche von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen sowie deren Familienangehörigen sollten in einem Leistungsgesetz zusammengefasst werden.

Die Grundsicherung für Arbeitsuchende umfasst gem. § 1 Abs. 2 SGB II zwei Leistungsbereiche:

  • Leistungen zur Eingliederung in Arbeit und
  • Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes

Die Leistungen sollen die Eigenverantwortung von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen und deren Angehörigen stärken und dazu beitragen, dass sie ihren Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung aus eigenen Mitteln und Kräften bestreiten können. Sie soll erwerbsfähige Hilfebedürftige bei der Aufnahme oder Beibehaltung einer Erwerbstätigkeit unterstützen und den Lebensunterhalt sichern, soweit sie ihn nicht auf andere Weise bestreiten können.

Neben der ausgeprägten Verpflichtung der Erwerbsfähigen, ihre Arbeitskraft zur Überwindung von Hilfebedürftigkeit einzusetzen, besteht auch in der Grundsicherung für Arbeitsuchende der allgemeine Grundsatz, dass Leistungen nur in Betracht kommen, soweit die Hilfebedürftigkeit nicht anderweitig beseitigt werden kann.

Hilfebedürftigkeit und damit ein Leistungsanspruch besteht nach diesem Gesetz dann, wenn die betroffenen Personen ihren Bedarf nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln, vor allem nicht durch Aufnahme einer Arbeit oder Einsatz von zu berücksichtigendem Einkommen oder Vermögen, sichern können und die erforderliche Hilfe nicht von anderen, insbesondere von Angehörigen oder von Trägern anderer Sozialleistungen, erhalten.

Als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen in Geld oder Geldeswert.

Zum Einkommen gehören beispielsweise

  • Renten auch aus dem Ausland
  • Pensionen
  • Wohngeld
  • Erwerbseinkommen
  • Einkünfte aus Wohnrechten, Nießbrauchrechten und Altenteilrechten
  • Unterhalt des getrennt lebenden beziehungsweise geschiedenen Ehegatten
  • Zinsen
  • Sonstige Einkünfte aus Kapitalvermögen
  • Mieteinnahmen und Pachteinnahmen

Vom Bruttoeinkommen können Steuern und bestimmte Versicherungen abgezogen werden.

Zum Vermögen gehören beispielsweise

  • Haus und Grundvermögen
  • Privatkraftwagen
  • Bargeld
  • Wertpapiere
  • Guthaben auf Konten bei Banken, Sparkassen und Bausparkassen
  • Rückkaufwerte von Lebensversicherungen und Sterbeversicherungen

Bestimmte Vermögenswerte unterliegen dem sog. Grundfreibetrag und bleiben anrechnungsfrei. Nähere Einzelheiten hierzu sowie die in Ihrem konkreten Einzelfall vorzunehmende Prüfung wird von den Mitarbeiterinnen / Mitarbeitern der ARGE / BLZ Schwalmtal vorgenommen.

Arbeitslosengeld II (im Volksmund HARTZ IV)

Erwerbsfähige Hilfebedürftige erhalten als Arbeitslosengeld II

  1. Leistungen zur Sicherstellung des Lebensunterhaltes einschl. der angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung,
  2. unter den Voraussetzungen  der weiteren Bestimmungen des SGB II einen befristeten Zuschlag.

Höhe des Arbeitslosengeldes II

Die Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhaltes umfasst insbesondre Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Bedarfe des täglichen Lebens sowie in vertretbarem Umfang auch Beziehungen zur Umwelt und eine Teilnahme am kulturellen Lebens.  Weiterhin können Mehrbedarfe für z.B. werdene Mütter, für Personen, die mit einem oder mehreren minderjährigen Kindern zusammen leben und allein für deren Pflege und Erziehung sorgen, für erwerbsfähige, behinderte Hilfebedürftige sowie für kostenaufwändige Ernährung gewährt werden.

Der Antrag auf Arbeitslosengeld II kann bei der örtlichen ARGE / BLZ Schwalmtal gestellt werden, in deren Bereich man wohnt.