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Stellungnahme von Bürgermeister Andreas Gisbertz zum MLP-Projekt

Liebe Schwalmtalerinnen, liebe Schwalmtaler,

in der abgelaufenen Ratsperiode unter Bürgermeister Michael Pesch haben sich alle Fraktionen darauf verständigt, Gespräche mit einem potentiellen Investor zur Entwicklung des ehemaligen Rösler-Areals aufzunehmen. Einstimmig wurde daher im Rat am 19.02.2020 beschlossen, das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans in Gang zu setzen. Daraufhin hat unsere Verwaltung das Projekt in unzähligen Stunden vorangetrieben und entwickelt.

Alle Fraktionen haben dafür gesorgt, dass dieses Thema jetzt zur Entscheidung gestellt wird.

Am 23. Februar 2021 fand die Sitzung des Ausschusses für Planung, Bauen und Verkehr statt. Im Anschluss an diese Sitzung habe ich eine umfangreiche und persönliche Bewertung vorgenommen. Ich habe nochmals mit vielen Menschen geredet und zahlreiche Unterlagen gesichtet.

Ich persönlich komme zu folgender Auffassung: Die Sitzung des Ausschusses und die ausführliche Analyse haben mir gezeigt, dass keine zufriedenstellende Lösung hinsichtlich der Verkehrssituation vorliegt. Um das Problem zu lösen, müsste die Gemeinde Mittel im siebenstelligen Bereich in die Hand nehmen. Mittel, die in unserem Haushalt nicht dargestellt sind.

Ein Projekt von dieser Dimension – verbunden mit einer kontinuierlichen Verkehrsbelastung – muss auch von weiten Teilen der Bevölkerung getragen werden. Insbesondere auch deshalb, da es auf die weitere strukturelle Entwicklung und die Lebensqualität unserer Gemeinde große Auswirkungen hätte. Einen gesellschaftlichen Konsens über diese entscheidende Frage kann ich nach vielen Gesprächen nicht erkennen.

Deshalb werde ich meiner Fraktion empfehlen, dem Projekt am Dienstag im Rat die Zustimmung zu versagen.

Die Schwierigkeiten ökologischer Art aber bleiben. Zunächst werden wir Gespräche mit dem jetzigen Eigentümer führen über eine weitere Nutzung des Areals. Sollte das Gelände zu irgendeinem Zeitpunkt an die öffentliche Hand gehen, werden wir eine Projektgruppe zur weiteren Nutzung des Areals gründen.

Herzlichen Dank

Andreas Gisbertz
Bürgermeister