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Impressum - Rechtliche Hinweise

Hinweise zum Inhalt des Onlineangebotes/Haftungsausschluss

Die Gemeinde Schwalmtal  ist um die Richtigkeit und Aktualität der Informationen und Daten auf ihrer Website bemüht. Eine Haftung oder Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen, da das Internetangebot in zeitlichen Intervallen überarbeitet wird.

Hinweise zu Links und anderen Verweisen

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das LG Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

Die Gemeinde hat auf ihren Seiten Links zu anderen Seiten im Internet hinterlegt. Für alle diese Links gilt: Die Gemeinde erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Sie distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf der gemeindeeigenen Homepage und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die hier angemeldeten Banner und Links führen.

Umgang mit Inhalten Dritter

Die Gemeinde Schwalmtal behält sich vor, Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen und Daten von Dritten/Nutzern auf der gemeindlichen Webseite ohne Ankündigung vorzunehmen, dies gilt insbesondere für Forumsbeiträge.

Alle Informationen oder Daten, ihre Nutzung, die Anmeldung zur Webseite der Gemeinde Schwalmtal sowie das mit der Webseite der Gemeinde Schwalmtal zusammenhängende Handeln, Dulden oder Unterlassen unterliegt ausschließlich deutschem Recht. Erfüllungs-/Leistungsort sowie Gerichtsstand ist Viersen.

Hinweise zum Recht am eigenen Bild bei Personenabbildungen

Nach § 22 Absatz 1 des Kunsturhebergesetzes (KunstUrhG) "dürfen Bildnisse nur mit Einwilligung der abgebildeten Person verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden". Die auf den Internetseiten der Gemeinde Schwalmtal abgebildeten Personen haben ihr Einverständnis gegeben, bzw.ist die Einwilligung nach § 23 Abs. 1 KunstUrhG nicht erforderlich. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn die Personen nur als Beiwerk neben einer Landschaft oder sonstigen Örtlichkeit erscheinen oder die Personen auf Versammlungen, Aufzügen und ähnlichen Vorgängen abegebildet werden.

Sofern trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle ein Bild veröffentlicht wurde, das gegen diesen Grundsatz verstößt oder wenn Sie die Entfernung des veröffentlichten Fotos wünschen, können Sie uns dies schriftlich mitteilen. Es genügt, wenn Sie uns eine E-Mail oder ein Fax schicken. Bitte beschreiben Sie das Bild genau und geben an, auf welcher Seite es sich befindet.

Bei einem Widerruf werden wir die Bilder unverzüglich löschen und zukünftig nicht mehr verwenden.

Wir weisen darauf hin, dass nach § 23 KUG unter anderem Bilder von Versammlungen und anderen größeren Veranstaltungen ohne Einwilligung veröffentlicht werden dürfen.

Postanschrift:

Gemeinde Schwalmtal
Der Bürgermeister
Markt 20
41366 Schwalmtal

Fax: 02163/946-154

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Hinweise zum Urheberrecht

Das Layout der Homepage, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung sowie die einzelnen Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte, auch die der fotomechanischen Wiedergabe, der Vervielfältigung und der Verbreitung mittels besonderer Verfahren (z.B. Datenverarbeitung, Datenträger und Datennetze), auch teilweise, behält sich die Gemeinde Schwalmtal vor.

Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung der Gemeinde Schwalmtal gestattet. Die Internetredaktion kann die Genehmigung im Einzelfall erteilen.

Die kommerzielle Nutzung jeglicher Bestandteile dieser Webseite ist nicht gestattet. Ein Verstoß wird straf- und zivilrechtlich verfolgt.

Hinweise zur Kommunikation mit der Gemeinde

Die Gemeinde Schwalmtal bietet Ihnen unterschiedliche Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation mit der Gemeindeverwaltung.

Man unterscheidet grundsätzlich zwischen einfachen formlosen Schreiben und formgebundenen Schreiben, die eine eigenhändige Unterschrift voraussetzen.

Auch bei der elektronischen Übersendung gibt es hier Unterschiede.

1) Formlose elektronische Kommunikation mit der Gemeinde Schwalmtal

Einfache Anliegen, Hinweise und Beschwerden sowie Terminanfragen und dergleichen, also alles, was keine eigenhändige Unterschrift benötigt, können Sie uns auch weiterhin einfach online per E-Mail schicken.

E-Mails sind jedoch wie Postkarten auf dem Übertragungsweg quer durchs Internet für jeden Hacker lesbar und können grundsätzlich auch verändert werden.

Bitte senden Sie ihre E-Mail an: info@gemeinde-schwalmtal.de

De-Mails werden von den De-Mail-Anbietern verschlüsselt versandt. Sie eignen sich daher auch für Mitteilungen, die nicht die Schriftform erfordern, aber vielleicht schützenswerte Informationen beinhalten. Hierfür reicht eine einfache De-Mail ohne Absenderbestätigung und Anmeldung mit einfachem Authentisierungsniveau.

Die zentrale De-Mail-Eingangsadresse lautet: info@schwalmtal.de-mail.de

2) Formgebundene, rechtsverbindliche elektronische Kommunikation mit der Gemeinde Schwalmtal

Für Vorgänge, die zur Bearbeitung in Papierform eine eigenhändige Unterschrift voraussetzen beziehungsweise Rechtsfristen in Gang setzen (beispielsweise Schreiben wie Widersprüche und viele Anträge), müssen die Mitteilungen und Anlagedokumente bei elektronsicher Übermittlung nach dem Gesetz entweder mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach Artikel 3 Nummer 12 der Verordnung Nummer 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über 'elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG' versehen sein oder per De-Mail mit Absenderbestätigung nach § 5 Absatz 5 des De-Mail-Gesetzes übersandt werden. Diese beiden Formen ersetzen die gesetzlich angeordnete Schriftform (= Unterschrift in der Papierform).

2a) Elektronische Übermittlung mit qualifizierter elektronischer Signatur

Solche formgebundenen Schreiben können Sie uns zum Einen mit der qualifizierten elektronischen Signatur ausschließlich an folgendes Postfach übermitteln:

vps@gemeinde-schwalmtal.de

Für alle anderen E-Mail-Adressen der Gemeinde Schwalmtal wird der rechtsverbindliche Zugang ausdrücklich nicht eröffnet. Dies bedeutet beispielsweise, dass Sie über andere E-Mail-Adressen keine Anträge verbindlich stellen können oder keine Fristen gewahrt werden, wenn Sie eine E-Mail an eine andere Adresse als die oben Genannte senden.

2b) Elektronische Übermittlung durch De-Mail mit Absenderbestätigung

Eine De-Mail mit Absenderbestätigung im Sinne des § 5 Absatz 5 des De-Mail-Gesetzes ersetzt nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes NRW, nach § 36a des Ersten Buches Sozialgesetzbuch sowie nach § 87a der Abgabenordnung ebenfalls die Schriftform. Sie können daher auch über De-Mail mit Absenderbestätigung rechtsverbindlich mit der Gemeinde Schwalmtal elektronisch kommunizieren.

De-Mail ermöglicht den verschlüsselten und authentifizieren Versand von elektronischen Nachrichten und Dateianhängen. Für eine absenderbestätigte De-Mail müssen Sie sich an Ihrem De-Mail-Konto mit hohem Authentisierungsniveau anmelden. Um die Anmeldung mit hohem Authentisierungsniveau der Empfängerin oder dem Empfänger der Nachricht kenntlich zu machen, bestätigt Ihr De-Mail-Diensteanbieter dies. Hierzu versieht er im Auftrag der Senderin oder des Senders die Nachricht mit einer dauerhaft überprüfbaren qualifizierten elektronischen Signatur. Wenn Sie Ihrer De-Mail Dateien anhängen, bezieht sich die qualifizierte elektronische Signatur auch auf diese. Bitte beachten Sie, dass Sie für die absenderbestätigte De-Mail keine pseudonyme De-Mail-Adresse verwenden können.

Die zentrale De-Mail-Eingangsadresse lautet: info@schwalmtal.de-mail.de

Für alle anderen De-Mail-Adressen der Gemeinde Schwalmtal wird der rechtsverbindliche Zugang ausdrücklich nicht eröffnet.