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Sabine Höpfner

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Gemeindeverwaltung Schwalmtal
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41366 Schwalmtal

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Inhalt

Der Rat

Der Rat einer Gemeinde ist die klassische Form der Bürgervertretung zur Wahrung und Umsetzung der Interessen der Bürgerinnen und Bürger. Die Bürger wählen den Rat derzeit für eine Dauer von fünf Jahren. Abweichend hierzu wurde der Rat bei der letzten Wahl für die Dauer von 6 Jahre gewählt, damit im Jahr 2020 die Wahlen für den Rat und den Bürgermeister gemeinsam stattfinden können. Ab diesem Zeitpunkt werden beide Organe regelmäßig in einem Abstand von 5 Jahren gewählt.

In die ausschließliche Entscheidungskompetenz des Rates fallen beispielsweise:

  • die allgemeinen Grundsätze, nach denen die Verwaltung geführt werden soll
  • der Erlass der Haushaltssatzung
  • die Beschlussfassung über den Stellenplan
  • die Abnahme der Jahresrechnung
  • die Verleihung und die Entziehung des Ehrenbürgerrechts
  • den Erlass, die Änderung und die Aufhebung von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
  • die Festsetzung allgemein geltender öffentlicher Abgaben und privatrechtlicher Entgelte.

Sitzverteilung des Rates nach der Kommunalwahl am 25.05.2014